Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. 3 RBs 132/15) hatte sich mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an die Begründung eines Urteils wegen einer begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung zu stellen sind.

Wird Musik in der Öffentlichkeit gespielt, bedarf es der Zustimmung des Urheber (§ 15 Abs. 2 UrhG). Hat der Urheber ein Vertrag mit einer Verwertungsgesellschaft wie der GEMA geschlossen, ist dann eine Vergütung an die GEMA zu zahlen.